Ein Jahr keine Kita-Beiträge für alle Vorschulkinder in Thüringen: In Rudolstadt betrifft das 187 Mädchen und Jungen

Rudolstadt. Angekündigt war es lange, doch den Beschluss hat die Landesregierung erst eine Woche vor Weihnachten gefasst: Ab sofort ist das letzte Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei. Eltern der diesjährigen Schulanfänger haben immerhin noch ein halbes Jahr etwas davon.

„Damit es so schnell wie möglich alle Betroffenen erfahren, haben wir es gleich in der Whats­app-Gruppe der Eltern unserer Vorschulkinder gepostet“, sagt Stefanie Höchst, die den evangelischen Kindergarten „Baum des Lebens“ in Trägerschaft des Diakonievereins in Rudolstadt seit dem 1. Januar leitet. Außerdem gibt es einen Aushang. „Alles wird ganz unproblematisch gehandhabt. Das Geld wird von den Konten der Eltern ab Januar einfach nicht mehr abgebucht“, sagt sie. 15 künftige Schulanfänger gibt es in diesem Kindergarten.

In ganz Rudolstadt sind es 187. Laut Beitragssatzung 173 Euro im Monat sparen ab sofort deren Eltern für das erste Kind der Familie, 159 beim zweiten.

Aufmerksam verfolgt hat die Debatte Uwe Grandke, Papa von Vorschulkind Dorothea. „Als politisch interessierter Mensch hat man das alles mitbekommen. Auch die Diskussion um das Erziehungsgeld. Es kam also nicht überraschen“, meint er. „Jetzt ist es interessant zu schauen, ob mehr Eltern ihre Kinder in den Kindergarten bringen, die es sonst nicht getan hätte. Das ist ja Sinn und Zweck der Sache. Da sollte man Mitte des Jahres mal nachfragen“, ergänzt er.

Ganz unkompliziert behandelt man das Thema auch in den Einrichtungen des DRK in Rudolstadt. „Wir hatten im Vorfeld zahlreiche Anfragen von Eltern, weil lange nicht klar war, ob das Gesetz kommt“, informiert Ute Kind, verantwortlich unter anderem für Kindertagesstätten beim DRK Kreisverband Rudolstadt. „Wir melden der Stadt Rudolstadt die Zahl der Kinder, die es betrifft. Die Eltern müssen gar nichts machen. Wir ziehen einfach die Elternbeiträge nicht mehr ein. Eltern der Vorschulkinder zahlen nur noch das Essengeld“, beschreibt sie das Vorgehen.

Genauso verhält es sich in den Kindertagesstätten der AWO Rudolstadt, wie Geschäftsführer Hans-Heinrich Tschoepke bestätigt.

Die Stadt Rudolstadt hat zum 15. November die Zahl der betroffenen Kinder an das Land Thüringen gemeldet. Das übernimmt den Zuschuss für die jetzt fehlenden Elternbeiträge. Insgesamt gibt es im Landkreis den Prognosen zufolge 872 Schulanfänger, davon 464 in Schulen in Trägerschaft des Landkreises.

872 Vorschulkinder gibt es im Landkreis

Eltern, deren Familieneinkommen unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegt, profitieren nicht von dem neuen Gesetz. Für sie zahlt der Staat den Elternbeitrag sowieso. Bisher hat der Landkreis bedürftigen Familien die Kindertagesstättengebühr komplett oder teilweise erstattet. Im Jahr 2017 erfolgten 1295 Bewilligungen.

Ab 2018 übernimmt das Land die Kosten für das letzte Kitajahr. Dadurch fallen auch für den Landkreis weniger Erstattungskosten an. „Insgesamt sinken im Haushalt 2018 die Ausgaben für die Erstattung. Davon entfallen etwa 50 000 Euro auf das beitragsfreie Kita-Jahr. Das Land berücksichtigt diese kreislichen Minderausgaben bei der Bedarfsberechnung im kommunalen Finanzausgleich, so dass der Haushalt des Landkreises unter dem Strich dadurch weder entlastet noch belastet wird“, heißt es aus dem Landratsamt.

Und weiter heißt es, dass die Bescheide für Vorschulkinder bis 31. Dezember letzten Jahres befristet waren. Das Sachgebiet finanzielle Hilfen/Unterhalt habe die Bescheide für Vorschulkinder wegen der bevorstehenden Gesetzesänderung bereits auf den 31. Dezember 2017 befristet. Damit sei auch kein Zusatzaufwand für die Korrektur von Bescheiden erforderlich.

Quelle: OTZ - Heike Enzian / 09.01.18

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